Digital Markets Act – Gesetz über digitale Märkte für Transparenz & Fairness!
In einer digitalisierten Welt soll Fairness und Transparenz auf den Märkten erhalten bleiben. Um dies zu erreichen und bestreitbare Märkte zu schaffen, gilt seit Anfang Mai 2023 in der EU ein Gesetz für digitale Märkte – der Digital Markets Act (DMA).
Was regelt der Digital Markets Act?
Der DMA oder auch das Gesetz für digitale Märkte stellt eines der ersten Regelwerke dar, das darauf abzielt, die beherrschende Stellung der größten digitalen Unternehmen als „Gatekeeper“ umfassend zu regulieren. Dabei ergänzt der DMA die bestehenden Wettbewerbsregeln der EU, ohne diese jedoch zu ersetzen oder einzuschränken.
Der Digital Markets Act (DMA) legt klare und spezifische Kriterien fest, anhand derer „Gatekeeper“ identifiziert werden können.
Wer sind Digital Gatekeeper?
Als Gatekeeper werden große digitale Plattformen bezeichnet, die zentrale Dienste wie Online-Suchmaschinen, Social Media Plattformen oder Messenger-Dienste bereitstellen. Diese Gatekeeper sind verpflichtet, die Vorgaben (auch „Do’s“) und Verbote („Don’ts“), die im DMA festgelegt sind, einzuhalten.
Kriterien zur Identifizierung von Gatekeepern:
- Jahresumsatz von über 7,5 Milliarden Euro oder Marktwert von über 75 Milliarden Euro.
- Monatlich mehr als 45 Millionen Endnutzer in der Europäischen Union.
- Mehr als 10.000 gewerbliche Anbieter auf der Plattform.
- Die zentralen Plattformdienste werden in mindestens drei EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt.
Es handelt sich also um Unternehmen, die mit ihren zentralen Plattformdiensten einen erheblichen Einfluss und eine gefestigte, dauerhafte Marktstellung haben. Dazu gehören u.a. die sogenannten GAFAM oder auch Big Five: Google (Alphabet Inc.), Amazon (inklusive Amazon Web Services), Facebook (ehemals, heute Meta), Apple und Microsoft (inklusive der Cloudplattform Azure). Auch SAP und Oracle sind nach der der Definition des Gesetzes Digital Gatekeeper.
Was soll das Gesetz bewirken und was sind Vorteile?
Die Einführung eines europaweiten Rechtsrahmens für digitale Märkte trägt grundsätzlich zur Fairness, Transparenz und Stärkung der Rechtssicherheit bei. Angesichts des kontinuierlichen Wachstums der digitalen Wirtschaft gewinnt die Verhinderung von Wettbewerbsverzerrungen – aufgrund der marktbeherrschenden Stellung der Gatekeeper -zunehmend an Bedeutung.
Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft und spielen auch im digitalen Raum eine bedeutende Rolle. Von 10.000 digitalen Plattformen in Europa werden 9.000 von kleinen und mittelständischen Unternehmen betrieben.
Der DMA soll sicherstellen, dass große Plattformen keine unfairen Praktiken anwenden, die den Wettbewerb behindern könnten. Dies ermöglicht es KMUs, auf faire Weise zu konkurrieren und Innovationen voranzutreiben.
Zudem sollen die Eintrittshürden in die Märkte durch dieses Gesetz verringert werden.
Neben den positiven Auswirkungen auf Unternehmen, profitieren auch Konsumenten vom Digital Markets Act. Ein bedeutender Punkt ist der Verbraucherschutz, der durch den DMA verbessert wird. Das Gesetzt schränkt die Monopolstellung der Big Player ein. Das sorgt für einen fairen und transparenten Markt, welcher mit niedrigen Verbraucherpreisen einhergeht.
Im Rahmen der Digitalen Marktgesetze steht zudem der Datenschutz im Mittelpunkt. Unternehmen müssen dem Schutz der Privatsphäre und der Zustimmung der Nutzer Vorrang einräumen. Gatekeeper sind darauf angewiesen, die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer einzuholen, bevor sie gezielte Werbung schalten dürfen. Darüber hinaus ist es Unternehmen nur gestattet, Daten in Verbindung mit bestimmten Produkten zu verwenden.
Wann tritt der DMA in Kraft?
Das Gesetz für digitale Märkte wird seit dem 02.Mai 2023 angewendet. Unternehmen, die zentrale Plattformdienste bereitstellen, müssen der Kommission innerhalb von zwei Monaten eine Meldung machen und sämtliche relevanten Informationen vorlegen. Anschließend hat die Kommission 45 Werktage zur Verfügung, um einen Beschluss zur Benennung eines bestimmten Gatekeepers zu fassen.
Die daraufhin benannten Gatekeeper sind verpflichtet, innerhalb von sechs Monaten nach dem Kommissionsbeschluss sicherzustellen, dass sie den im Gesetz festgelegten Verpflichtungen nachkommen.
Was droht den Gatekeepern bei Verstößen gegen das Gesetz für digitale Märkte?
Wenn Gatekeeper dem Gesetz nicht nachkommen, können verschiedene Konsequenzen eintreten, je nach Art des Verstoßes und den geltenden Gesetzen. Dies kann rechtliche, finanzielle oder berufliche Konsequenzen für die betreffenden Personen oder Organisationen haben. Ein Verstoß kostet ein Unternehmen bereits bis zu 10% des Konzernumsatzes, wiederholte Verstöße sogar bis zu 20%.
Fazit
Die Digital Markets Act ist zweifellos ein bedeutender Schritt in Richtung eines faireren digitalen Marktes. Während sich die digitale Landschaft weiterentwickelt, gewinnen das Gesetz über den digitalen Markt und die Bedeutung des Datenschutzes immer mehr an Bedeutung.
Es ist an der Zeit, sich mit den Digital Markets Act vertraut zu machen und zu überlegen, wie es Ihr Unternehmen beeinflussen könnte.
Erfahren Sie im nächsten Teil, wie Ihnen ein (Customer) Identity & Access Management, wie dieses von cidaas, bei der Erfüllung des Gesetzes in Bezug auf Benutzerauthentifizierung und -autorisierung helfen kann.
In Teil 3 erfahren Sie welche Rolle der DMA für KMU’s spielt.